StädteRegion

StädteRegion Aachen. In der nächsten Sitzungswoche kommt am Donnerstag, 10. April, der Städteregionstag zusammen. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr in den Park-Terrassen (Dammstraße 40, 52066 Aachen). Von den über zwanzig öffentlichen Tagesordnungspunkten ist vor allem die Verabschiedung des Haushalts 2025 hervorzuheben. In diesem Zusammenhang stehen die Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage für das Haushaltsjahr 2025 und die Stellenplanauswirkungen auf der Agenda. Von besonderer Bedeutung ist auch der Erlass der Gebührensatzung für den bodengebundenen Rettungsdienst und für die Leitstelle.

In der Sitzung des Städteregionstages geht es außerdem um die Zukunft des Psychosozialen Zentrums (PSZ) für Geflüchtete und des Café Zuflucht. Entschieden wird über einen möglichen Appell des Städteregionstages an die Landesregierung, kurzfristig die (finanziellen) Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Refugio e.V./das Café Zuflucht seine Arbeit weiter fortführen kann.

Des Weiteren geht es im Städteregionstag um fünf Förderprogramme (NRW-Bank-Gute Schule 2020 -, Digitalpakt Schule NRW, Umsetzung der Kommunalinvestitionsförderungsgesetze (KInvFG I & II) und Gigawatt) und damit verbundene Änderungen der vorgesehenen Maßnahmen sowie Verschiebungen innerhalb der Förderprogramme.

Die vollständige Tagesordnung sowie die Vorlagen zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten können unter www.staedteregion-aachen.de/politik nachgelesen werden. Alle Sitzungen der politischen Gremien der StädteRegion starten mit einer Einwohnerfragestunde.