StädteRegion

StädteRegion Aachen. Bei der turnusmäßigen Dienstbesprechung der Ordnungsamtsleiter und -leiterinnen aus den Kommunen der StädteRegion Aachen gemeinsam mit Polizei und Stadt Aachen gab es viel zu besprechen. Es wurde sich über die verschiedensten aktuellen Themen aus dem Ordnungsrecht ausgetauscht. Dabei ging es unter anderem um Digitalfunk, Tierschutz, Geschwindigkeitsüberwachung und Einweisungen in die Psychiatrie.

So informierte das Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz der StädteRegion Aachen über den neuen rechtlichen Rahmen zur Nutzung des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Da nun viele Behörden mit Sicherheitsaufgaben wie z.B. Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Zoll und Bundeswehr diese Technik nutzen, ist bei gemeinsamen Einsätzen eine Vernetzung und Abstimmung einfacher. Konkret wurden dabei auch die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für eine Einführung des Digitalfunks besprochen. Die Kommunen können in eigener Zuständigkeit über die Einführung des Systems entscheiden. Dabei berät die StädteRegion sie gerne, um so bei Einsätzen weitere Synergien zu erzielen.

Ein weiteres - sicher nicht leichtes - Thema waren Einweisungen von Menschen in die Psychiatrie bei akuter Eigen- oder Fremdgefährdung. Das Gesundheitsamt erläuterte die jeweiligen Zuständigkeiten der Ordnungsbehörden, des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Gesundheitsamtes der StädteRegion Aachen und der hinzugezogenen Ärzte. Hier konnten durch den informativen Vortrag Unsicherheiten bei unterschiedlichen Bewertungen der Situation durch die einzelnen Akteure ausgeräumt werden.

Das städteregionale Ordnungsamt informierte zudem über den aktuellen Sachstand der Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein für die StädteRegion Aachen e.V.. Es wurde gemeinsam mit den kommunalen Vertretern ein Vertragsentwurf inhaltlich abgestimmt und beschlossen, der nun den Weg in die politischen Entscheidungsgremien nehmen wird.

Ein visuelles Highlight konnte ebenfalls präsentiert werden: Ein neues Messfahrzeug, des Bereichs „Verkehrsüberwachung“ der StädteRegion mit vollständig ausgestattetem Arbeitsplatz. Eingesetzt wird dort ein neues Geschwindigkeitsmessgerät mit dem auch durch Motorradfahrer begangene Geschwindigkeitsüberschreitungen geahndet werden können, denn es wird nun gleichzeitig von vorne und hinten „geblitzt“.

Veröffentlicht am: 18.04.2024